Vertragsgrundlagen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Rahmenbedingungen für Leistungen von SIGNAL DECISIONS als Angebot der rhm Mediaagentur e.U.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Leistungen von rhm Mediaagentur e.U. im Zusammenhang mit SIGNAL DECISIONS, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Abweichende Bedingungen von Auftraggebern gelten nur bei ausdrücklicher schriftlicher Anerkennung.
2. Leistungen
Gegenstand der Leistungen können insbesondere strategische Beratung, Research, Markt- und Wettbewerbsanalysen, Signal Reports, Workshops, Signal Rooms, laufende Signal Systems, Contentplanung, Film-, Video- und Fotoproduktion sowie Optimierungs- und Kommunikationsleistungen sein. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus Angebot, Auftrag oder Leistungsbeschreibung.
3. Angebot und Vertragsabschluss
Angebote sind, sofern nicht anders angegeben, freibleibend. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Annahme, Auftragsbestätigung oder tatsächlichen Leistungsbeginn zustande. Änderungen und Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
4. Mitwirkungspflichten
Der Auftraggeber stellt alle für die Leistung erforderlichen Informationen, Zugänge, Unterlagen, Freigaben und Ansprechpartner rechtzeitig zur Verfügung. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung können zu einer Anpassung von Zeitplan und Honorar führen.
5. Preise und Zahlung
Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders ausgewiesen, netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsfolgen.
6. Nutzungsrechte und geistiges Eigentum
Konzepte, Methoden, Analysen, Präsentationen, Texte, Designs, Film-, Foto- und sonstige Produktionsleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum bzw. im Rechtebereich des Auftragnehmers. Art, Umfang, Dauer und Gebiet eingeräumter Nutzungsrechte richten sich nach der jeweiligen Vereinbarung. Nicht ausdrücklich übertragene Rechte verbleiben beim Auftragnehmer oder den jeweiligen Rechteinhabern.
7. Leistungen Dritter
Zur Leistungserbringung können spezialisierte Partner und Subunternehmer eingesetzt werden. Soweit Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers beauftragt werden, gelten ergänzend die Bedingungen des jeweiligen Drittanbieters.
8. Haftung
Es wird für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gehaftet, soweit gesetzlich zulässig. Für unternehmerische Entscheidungen, die auf Basis von Analysen, Empfehlungen oder Prognosen getroffen werden, bleibt der Auftraggeber verantwortlich. Eine Garantie für wirtschaftliche Ergebnisse, Rankings, Reichweiten, Marktreaktionen oder sonstige Erfolgskriterien wird nicht übernommen.
9. Termine, Verschiebung und Stornierung
Für vereinbarte Workshops, Produktionen oder Termine können bei kurzfristiger Verschiebung oder Stornierung angemessene Ausfallkosten verrechnet werden. Konkrete Fristen und Sätze ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder Auftrag.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen. Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Auftragnehmers. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.